Gemeinsam stark für unsere Region

 

28.04.2026 in Veranstaltungen

Markus Schulz ist ab 1. Mai unser Verbandsgemeinde-Bürgermeister

 
Am 23. April 2026 erhielt Markus seine Ernennungsurkunde und leistete seinen Amtseid. Diesen Moment in der feierlichen Sitzung des Verbandsgemeinderats und seine anschließende Rede könnt Ihr Euch hier  ansehen.

 

28.04.2026 in Ortsverein

Miteinander – Stammtisch

 

Unser Ortsverein lädt am 3. Mai 2026, wie immer am ersten Sonntag im Monat, um 10:30 Uhr, Bürgerinnen und Bürger sowie alle Parteimitglieder zum Miteinander - Stammtisch in die Pizzeria Sarici nach Rhaunen ein:

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

der SPD Ortsverein Rhaunen lädt am Sonntag, 03.05.2026, 10.30 -12.00 Uhr zu einem Miteinander Stammtisch in die Pizzeria Sarici in Rhaunen ein. 
Wir versuchen ihre und aktuelle Fragen zu beantworten. 
Neues aus dem Bereich der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen und Allgemeines zu den Aufgabenstellungen des Alltags werden ausgetauscht. Die verschiedenen Betrachtungsweisen der Weltpolitik (Iran-Krieg usw. und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Energieversorgung mit der Preisentwicklung) sollen beleuchtet werden.

Manfred Klingel
Vorsitzender

 

24.04.2026 in Ortsverein

In eigener Sache: Wahlen 2026

 

 

Anfang des Jahres 2026 haben bei uns drei Wahlen stattgefunden:

• Landtagswahl
• Landtagswahl im LK Birkenfeld mit unserer Kandidatin Caroline Pehlke
• Wahl von Markus Schulz zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen

Die zugehörigen Artikel findet Ihr jetzt unter Wahlen - Wahlen 2026 

05.01.2026 in Kommunales

Bericht Rechnungsprüfung "Freibad Idarwald"

 
Am 16. Dezember 2025 hat unser Ortsvereinsmitglied Hermann Schub als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses seinen Rechnungsprüfungsbericht zum Jahresabschluss 2024 für das "Freibad Idarwald" vor dem Verbandsgemeinderat Herrstein-Rhaunen abgegeben. Den gesamten Bericht und das Ergebnis - u.a. Entlastung des Verbandsbürgermeisters und der Beigeordneten, sofern sie ihn vertreten haben - findet Ihr hier.

 

13.04.2025 in Kommunales

Ortsgemeinde Rhaunen - Haushalt 2025

 

Am 7. April 2025 fand im Ortsgemeinderat Rhaunen die "Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025" (mehr zu der Ratssitzung siehe ).

Hermann Schub hat für den SPD Ortsverein Rhaunen in seiner Rede zum Haushaltsentwurf u.a. folgende Themen angesprochen:
Wohn- und Freizeitwert sowie alle Einrichtungen zur Daseinsvorsorge, die neuen Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B, den Bereich der Investititionen und Schulden und die Kosten und Organisation der Kindergartenplätze.

Generell hält er eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung durch Bundes-, Landes- und Kreismittel für unabdingbar notwendig, denn viele Aufgaben von oben nach unten per Gesetz und Verordnungen ohne eine finanzielle Unterstützung abzugeben, funktioniere auf Dauer nicht und sei zum Scheitern verurteilt.

Die ganze Rede findet Ihr hier

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02.05.2026, 10:00 Uhr außerordentlicher Landesparteitag des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Vorstellung, Aussprache und Abstimmung über den Koalitionsvertrag (vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses de …

30.01.2027 18. Bundesversammlung - Wahl der/des Bundespräsidentin/Bundespräsidenten
Nähere Informationen auf bundestag.de 

SPD Ortsverein Rhaunen

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Aktuelle Nachrichten

DER SPIEGEL
Alle Mitgliedstaaten sollen sexuelle Handlungen ohne explizite Zustimmung unter Strafen stellen - das fordert das Europäische Parlament. Im deutschen Sexualstrafrecht gilt bisher noch »Nein heißt Nein«.

Die EU will ihren neuen Haushaltsplan aufstellen und braucht mehr Geld für Verteidigung, Wirtschaft und Bauern. Doch Friedrich Merz blockiert - was zum Konflikt mit seinen Parteifreunden in Brüssel führt.

Bei einer Klausur in Ostwestfalen wollen SPD-Abgeordnete Wege aus der Dauerkrise suchen. Am Ende aber geht es wieder vor allem um das Verhältnis zur Union.

König Charles ist auf heikler Mission im US-Kongress. Die Regierung will uns nicht weiter das Leben versüßen. Und in der Ostsee dürfen die Walretter hoffen. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Die CDU stemmte sich noch vor Kurzem gegen eine Zuckersteuer auf gesüßte Getränke. Nun soll ab 2028 eine neue Abgabe kommen. Was steckt dahinter und wie viel Geld bringt das ein?

Eine Zuckerabgabe, keine Kürzung beim Krankengeld und Änderungen bei der beitragsfreien Versicherung von Ehegatten: Die Bundesregierung hat sich beim Gesundheitssparpaket verständigt. Die Änderungen im Überblick.

Union und angeschlossene Lobbygruppen haben sich lange gegen eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke gewehrt. Jetzt sieht es so aus, als werde die Vernunft siegen.

Auf zuckerhaltige Getränke soll bald eine Abgabe fällig werden. Verbraucherschützer sind erfreut, aus der Industrie kommt Kritik: Es gehe der Regierung nicht um Kindergesundheit.

Gesundheitsministerin Warken will kräftig bei der gesetzlichen Krankenversicherung sparen. Ihre Pläne sind auch innerhalb der Koalition umstritten. Nun liegt ein neuer Entwurf vor.

Eigentlich waren sich CSU und Freie Wähler vor vier Jahren einig gewesen: Bayern sollte 2040 klimaneutral werden. Nun überholt das Kabinett diese selbst auferlegte Frist und schiebt sie nach hinten.

Am Mittwoch will das Kabinett die Eckwerte des Haushalts 2027 beschließen. Geplant ist daneben offenbar auch eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke.

Katherina Reiche hat eine neue Sprecherin gefunden: Nach SPIEGEL-Informationen kümmert sich die frühere CDU-Wahlkampfmanagerin Christine Carboni demnächst um die Außendarstellung der Wirtschaftsministerin. Leicht wird das nicht.

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