SPD Ortsverein Rhaunen

23.01.2025 in Ortsverein

Miteinander – Stammtisch

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22.01.2025 in Veranstaltungen

MP RLP Alexander Schweitzer und MdB Dr. Joe Weingarten in Idar-Oberstein

Einladung

Unser Ministerpräsident Alexander Schweitzer geht mit

MdB Dr. Joe Weingarten auf Wahlkampftour und

lädt am 12. Februar 2025, 18:00 Uhr

ins Diamant Hotel, Tiefensteiner Str. 235

nach Idar-Oberstein ein.

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13.01.2025 in Aktuell

SPD Wahlprogramm 2025

Auf dem außerordentlicher Bundesparteitag 2025 am 11. Januar 2025, Berlin,

haben die Delegierten unser

Wahlprogramm

für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 beschlossen.

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27.11.2024 in Aktuell

Brief von Olaf zur Kanzlerkanditatur Bundestagswahl 23. Februar 2025

Brief von Olaf an die Genossinnen und Genossen vom 25. November 2024

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07.11.2024 in Aktuell

Die nächste Bundestagswahl - früher, als erwartet!

Die nächste Bundstagswahl war für den 28. September 2025 geplant.

Nun kommt es anders.

Zur aktuellen Lage schreiben die Parteivorsitzenden:

unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen.

Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der Bundeskanzler hat soeben den Bundespräsidenten um die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner gebeten.

Deutschland braucht jetzt Klarheit: Das ist nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Wahl noch einmal dringlicher geworden.

Der Bundeskanzler hat nach intensiven Verhandlungen den Koalitionspartnern einen Vorschlag unterbreitet, um die Sicherheit Deutschlands und den sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

Dazu zählen insbesondere:

• Die Senkung von Energiekosten für Unternehmen

• Ein Paket für die Sicherung von Arbeitsplätze

• Steuerliche Anreize für mehr Investitionen in unser Land

• Die Erhöhung der Unterstützung für die Ukraine – gerade im Anbetracht der möglichen Folgen der US-Wahl

Diese Schritte sind notwendig und haben unsere volle Unterstützung. Eine Einigung in der Koalition wäre nach monatelangen Verhandlungen leicht zu erreichen gewesen, wenn alle drei Partner eigene Interessen hinter die unseres Landes gestellt hätten.

Aber die Lindner-FDP war dazu offensichtlich nicht mehr bereit oder hatte nicht mehr die Kraft dafür. Die Entscheidung des Bundeskanzlers ist deshalb nur richtig und verantwortungsvoll.

Deutschland braucht jetzt Stabilität: Deshalb werden wir die Bundesregierung gemeinsam mit den Grünen weiterführen. Wir streben einen geordneten Übergang zu vorgezogenen Neuwahlen im Frühjahr 2025 an.

Wir rufen insbesondere die Union dazu auf, in den kommenden Monaten im Bundestag ihrer Rolle als wichtigste Oppositionspartei endlich gerecht zu werden und notwendige Entscheidungen für die Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität Deutschlands gemeinsam mit uns zu beraten und zu entscheiden.

Deutschland braucht Klarheit. Die Sozialdemokratie übernimmt wie immer in der Geschichte Deutschlands Verantwortung. Auf uns kommt es jetzt an.

Wir werden Dich in den kommenden Tagen über weitere Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

Solidarische Grüße

Saskia und Lars

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[28.08.2024]

Manfred Klingel - über 30 Jahre Ortsbürgermeister von Rhaunen.

[29.01.2024]

Mitgliederversammlung 20. Januar 2024.

[16.10.2023]

Ergebnis der Stichwahl zur Landrätin/zum Landrat im Landkreis BIR am 15.10.2023.

[29.09.2023]

Ergebnisse der Wahl zur Landrätin/zum Landrat LK BIR vom 24. September 2023.

[28.09.2023]

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